Wie die EETimes berichtet hat sich nun auch Intel Corp., der größte Chip-Hersteller der Welt, dem Patentpool RPX angeschlossen, der von ehemaligen Mitarbeitern von Intellectual Ventures im Jahr 2008 gegründet wurde. RPX hat damit aktuell 35 Mitglieder, die sich zusammengeschlossen haben, um gemeinsam stärker gegenüber so genannten Patent-Trollen (Non-Practicing Entities; NPEs) auftreten zu können, bzw. rechtzeitig potenziell fragwürdige Schutzrechte vom Markt einzukaufen. Nach Unternehmensangaben hat RPX bislang 200 Millionen US-Dollar ausgegeben, um rund 1.300 Patente zu erwerben. Schwerpunkte liegen hierbei in den Bereichen Telekommunikation, Networking, Consumer Electronics, E-Commerce und Suchmaschinentechnik.
Die wirtschaftliche Bedeutung von NPEs steigt: Nach Angaben von RPX haben NPEs allein im vergangenen Jahr 467 Patentverletzungsklagen eingereicht – 30% mehr als noch 2008. Technologieunternehmen hätte für solche Klagen rund drei Milliarden US-Dollar in 2009 ausgegeben. Verglichen damit wirken die jährlichen Gebühren, die RPX von seinen Mitgliedern verlangt, die – je nach Unternehmensgröße – zwischen 35.000 und 4.9 Million US-Dollar liegen, vergleichsweise gering.
Der wahre Nutzen solcher Pools wird sich indes erst in den kommenden Jahren tatsächlich zeigen, wenn der Wettbewerb zwischen den einzelnen Pools zunimmt. Das dies der Fall ist zeigt sich aktuell am Beispiel des LTE-Standards. Hier buhlen gleich drei Pools um die Vorherrschaft, d.h die richtigen Schutzrechte und die Mitgliedsbeiträge der Unternehmen. Und, so viel ist sicher, nicht jedes Unternehmen wird langfristig jedem Pool beitreten, und nicht jeder Pool kann langfristig tolerieren, dass auch Unternehmen Schutzrechte des eigenen Portfolios nutzen, die nicht bereit sind Mitgliedsbeiträge zu zahlen.
