1.000 neue Jobs dank ‘Patent Box’

Als Folge der ‘Patent Box’ wird GlaxoSmithKline (GSK) in Großbritannien 1.000 neue Arbeitsplätze schaffen, zitiert die Londoner Times den GSK-CEO Andrew Witty. Die ‘Patent Box’ wurde im Dezember von Britischen Finanzminister Alistair Darling vorgestellt. Sie sieht vor, dass Unternehmen in Großbritannien ab dem Jahr 2013 nur noch 10 Prozent Steuern auf “Einkommen aus Patenten” zahlen werden. Diese indirekte Subvention, die in ähnlicher Form bereits in der Schweiz, den Niederlanden und Belgien existiert, soll Unternehmen und Unternehmensgründungen anziehen, die im Schwerpunkt ihr Einkommen aus der Schaffung und Verwertung von Geistigem Eigentum erzielen.

Pharmakonzern GlaxoSmithkline, der massiv Einnahmen aus Lizenzen auf patentierten Wirkstoffen erzielt, hatte nach verschiedenen Quelle massiv Lobby-Arbeit für diese Steuererleichterung betrieben.

Gegner befürchten, dass diese Entwicklung Innovationen langfristig behindere, da sie mehr Unternehmen dazu animieren würde Patente anzumelden. Die Folge sei ein Dickicht an Schutzrechten, dass es den tatsächlich produzierende Unternehmen nahezu unmöglich machen würde, physische Produkte und Leistungen zu entwickeln. Diese Herausforderung wurde auch als ‘Gridlock Economy’ – mehr oder weniger – bekannt.

In jedem Fall dürfte es nicht lange dauern, bis die ersten Patentfonds und Patentverwertungsagenturen, zumindest die, die tatsächlich über nennenswerte Verwertungserfolge verfügen, ihren Hauptsitz in eine ‘Patent-Steuer-Oase’ verlagern.